Am vergangenen Donnerstag hat der Rat der Stadt Emsdetten den Etat für das kommende Jahr positiv verabschiedet. Unsere Ratsfraktion hat dem Haushalt überzeugt zugestimmt! Damit übernehmen wir die Verantwortung für ein handlungsfähiges Emsdetten und ducken uns nicht weg vor schwierigen Entscheidungen. Ein Ablehnen des Haushaltes, wie es die CDU und die UWE in der Ratssitzung getan haben, hätte für Verzögerungen bei vielen wichtigen Investitionsprojekten, sowie den sofortigen Finanzierungstopp von freiwilligen Leistungen und einen erheblichen Mehraufwand für die Verwaltung, besonders bei den Mitarbeiter*innen in der Kämmerei, bedeutet.
Wir möchten an dieser Stelle unserem Bürgermeister Oliver Kellner und der Verwaltung ein herzliches Dankschön für die gute Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ausrichten.
Wir begrüßen es außerordentlich, dass durch unseren gemeinsamen Antrag mit der SPD und den Linken die Gebäudereinigung in den städtischen Gebäuden nun rekommunalisiert wird. Dabei wird die Überführung von Fremdreinigung auf Eigenreinigung durch eine ständige Evaluation begleitet, bei der die Reinigungsleistung und die Arbeitsbedingungen überprüft werden. So stellen wir sicher, dass die Stadt Emsdetten als Arbeitgeberin bessere Arbeitsbedingungen, sichere Beschäftigungsverhältnisse und vor allem gute Vorsorge fürs Alter für die Menschen, die städtische Gebäude reinigen, gewährleisten kann. Mit diesem Vorgehen stützen wir uns auf bereits sehr gelungene Umstellungen von Fremd- auf Eigenreinigung in anderen Kommunen Deutschlands.
Der ungeklärten Situation für eine bezahlte Halbtagsstelle für die Galerie Münsterland e.V. treten wir mit großem Bedauern entgegen und unterstützen alle Bemühungen Seitens der Stadt für den Fortbestand und Erhalt der Galerie Münsterland. Die Galerie ist ein Leuchtturmprojekt der Kunstszene in unserer Region, weit über die Grenzen des Münsterlandes bekannt und ein wichtiger Baustein in der Gesamtkonzeption Stroetmanns Fabrik, Emshalle und Hof Deitmar. Wir bleiben dran, um eine Lösung zu finden, damit auch zukünftig das hohe Niveau der Kunst in Emsdetten erhalten bleibt.
Trotz Corona und den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs sehen wir die positiven Entwicklungen in Emsdetten, die wir von uns Grünen gerne mitgestalten und auch mitverantworten. Ob Sport-Campus oder Emshalle, ob Winterbeleuchtung oder Mobilitätskonzept, in allen Aktivitäten suchen wir die sinnvollste Lösung.
