Erfolgreiche Fraktionsklausur 2019: „Nachbesserungen sind erforderlich und machbar!“

Die Emsdettener Ratsfraktion und der Ortsverband von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN führten am vergangenen Wochenende im Ludwig-Windhorst-Haus in Lingen ihre Haushaltsklausurtagung durch.

Zu Beginn der Beratungen wurden die Emsdettener durch den Akademiedirekter der katholischen Bildungsstätte, Dr. Michael Reitemeyer, begrüßt. Er gab Erläuterungen zur aktuellen Fotoausstellung "Unfassbare Wunder", die seit November die Schwarzweiß-Portraits von 25 Überlebenden des Nationalsozialismus zeigt. Weiter verwies Reitemeyer auf Parallelen der politischen Grundsätze der Grünen und christlicher Werte, wie beispielsweise die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen und dem Kampf gegen den Klimawandel, der eine der großen Zukunftsaufgaben sei.

Fraktionssprecher Christian Sorge erläuterte zu den sich anschließenden Beratungen über die städtischen Finanzen zunächst einige Kennzahlen des Haushalts. Dieser ist durch eine Vielzahl von Kostensteigerungen geprägt und dadurch, dass durch Kapazitätsengpässe der Verwaltung und externe Faktoren Vieles von dem, was bereits für 2019 eingeplant war, in das kommende Jahr oder sogar noch weiter verschoben werden soll.

Nach Durchgang der Verwaltungsinformationen, der Anträge von Schulen und Vereinen sowie der vorliegenden politischen Anträge war die Ausgangslage geklärt, denn insbesondere die Informationen der Verwaltung aus der ersten Lesung des Haushalts sprächen eine klare Sprache: „Die Kämmererin hat mir ihren Zahlen deutlich gemacht, dass wir uns derzeit keine großen Sprünge mehr erlauben sollten. Aber wir haben viele kleinere Projekte und Stellschrauben gefunden, die Emsdetten besser machen können“ so Ratsmitglied und Ortsverbandssprecher Oliver Kellner.

„In vielen Fällen halten wir Anträge für bezahlbar und umsetzbar, wie den Antrag des Imkervereins zur Einrichtung eines Bienenweiden-Lehrpfades, den Antrag des Stadtsportverbandes auf Erhöhung der Zuschüsse, die Umrüstung des Flutlichts auf LED für die Fortunen ebenso, die die durch Eigenleistung unterstütze LED-Umrüstung des Angelsportvereins“, so Sorge.

Andere Anträge, die nach Vorschlag der Verwaltung gar nicht oder nicht zeitnah umgesetzt werden sollen, bekommen durch Anträge der GRÜNEN Rückenwind: „Die Aschenbahn im Salvus-Stadion, die nach Wunsch der Laufgemeinschaft seit Jahren modernisiert werden sollte, wurde von der Verwaltung wieder in die Zeit gesetzt. Wir beantragen, dass die Planungen nun im kommenden Jahr durchgeführt und eine Kunststoff-Laufbahn für vernünftige Trainingsbedingungen der LGE dann endlich in 2021 gebaut wird“ so Kellner, der auch im Sportausschuss sitzt.

„Wir brauchen auch eine vernünftige Ausstattung der Schulen. Darum soll das Martinum den lange notwendigen Sonnenschutz bekommen, und die jahrzehntealte Möblierung soll ebenfalls Schritt für Schritt erneuert werden“ ergänzt Sorge. Sein abschließendes Fazit lautet: „Wir hoffen auf Unterstützung unserer Anträge, denn die von uns gewünschten Nachbesserungen sind erforderlich und machbar!“

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