Grüne: „Bürgerentscheid geht Alle an"
‚Warum der Bürgerentscheid alle Emsdettener/-innen etwas angeht!?' ist die Argumentekarte der Grünen Emsdetten zum Bürgerentscheid über das sogenannte „Patengeld" überschrieben.
„Wegen der guten Resonanz und der großen Nachfrage an unseren Infoständen zur Landtagswahl stellen wir die Karte ab sofort auch im Internet zur Verfügung", so Fraktionssprecher Albert Lüttmann. Die Klappkarte stellt das aktuell geltende Maßnahmenpaket dem mit Ratsmehrheit abgeschafften, ehemaligen „Patengeld" gegenüber. „Es muss endlich einmal klar gesagt werden, wohin die Reise geht", so Lüttmann. Wer sich für das Patengeld ausspreche, der solle beispielsweise zunächst einmal prüfen, ob er nicht schon alleine mit den neuen Regelungen zu den vergünstigten Kosten für die Mittagsverpflegung in Kitas und der Offenen Ganztagsschule viel besser fahre.
Oliver Kellner, Sprecher des Ortsverbandes, betont: „Ein Bürgerentscheid ist gelebte, direkte Demokratie. Das Ergebnis eines solchen Bürgerentscheids muss aber auch Bestand haben können, damit das Engagement der Bürgerinnen und Bürger nicht ins Leere geht. Darum ist uns wichtig, dass alle Aspekte vorab sicher geprüft werden, auch mit Blick auf den Aufwand der Durchführung." Man wolle sich aber einem Bürgerentscheid in keinem Fall verweigern, wenn diese noch ausstehende Prüfung ein klares Ergebnis habe, so Kellner weiter.




